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PENTAGON

11.09.2005

USA erwägen atomare Erstschläge gegen terroristische Bedrohung

Gestern wurde ein Dokument des US-Verteidigungsministeriums (Pentagon) bekannt, wonach die militärische Führung der USA an einer neuen Nuklearstrategie arbeitet, die es den Streitkräften ermöglichen soll, gegen eine mögliche terroristische Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen einen präventiven Erstschlag auszuführen.

Die letzte Entscheidung über den Einsatz nuklearer Waffen soll weiter beim Präsidenten der USA liegen. Das Dokument (Doctrine for Joint Nuclear Operations - Doktrin für Gemeinsame/Koordinierte Nukleare Operationen) soll eine zehn Jahre alte Doktrin ersetzen, die noch unter dem Vorzeichen des Kalten Krieges und der Konfrontation zwischen Ost und West stand.

Danach soll die traditionelle so genannte nukleare Triade von seegestützten Atomraketen, (landgestützten) Interkontinentalraketen mit Atomsprengköpfen und Langstreckenbombern in ein neues strategisches Gesamtkonzept eingebettet werden. Dieses Gesamtkonzept weist der Kommandoebene sowie militärischer Zielplanung (intelligence) und einer flexibleren militärischen Infrastruktur größere Bedeutung zu. Diese ist darauf ausgerichtet, sowohl die Verbündeten als auch potenzielle Gegner von der Bereitschaft der USA zu überzeugen, jederzeit und entschieden jeden Gegner mit der vollen Stärke der amerikanischen Militärmacht zu konfrontieren. Der Begriff der Abschreckung (engl. deterrence) spielt weiterhin eine große Rolle in der Formulierung der Doktrin. Dieser Begriff stammt noch aus der Zeit des Kalten Krieges, der auf dem so genannten Gleichgewicht des Schreckens beruhte.

Mit der neuen Strategie würden eine große Zahl von Staaten in die Zielplanung der USA rücken. Das Dokument nennt 30 Länder, die zurzeit an Programmen zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen arbeiten.

Das vom 15. März 2005 datierte 69-seitige Papier unterliegt offiziell noch keiner Freigabe, da es sich noch im Entwurfsstadium befindet. Dem Verteidigungsminister, Donald Rumsfeld, soll es in den nächsten Wochen zugeleitet werden. Das Dokument ist unterzeichnet von Norton A. Schwartz, Lieutenant General, USAF Director, Joint Staff (Generalstab der USA). Es trägt an mehreren Stellen Bearbeitungsmerkmale wie Streichungen u.ä. Es wurde entgegen anderslautenden Meldungen nicht vom Pentagon freigegeben, sondern war auf einigen Web-Seiten wie GlobalSecurity.org zu lesen. Als erste Zeitung hatte die Washington Post in ihrer Sonntagsausgabe auf das Pentagon-Dokument hingewiesen. Dabei stützte sie sich auf Informationen der Nachrichtenagentur Reuters.

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