C6 MAGAZIN
-----------------------------------------------------------------------

STRAFTATEN UND ERMITTLUNGSVERFAHREN

22.08.2011

Deutschland: Mitglieder eines Kinderpornorings konnten wegen fehlender Vorratsdatenspeicherung nicht ermittelt werden

Anfang August flog in den Vereinigten Staaten ein Kinderschänderring auf. Das Federal Bureau of Investigation (FBI) hatte dem Bundeskriminalamt (BKA) 15 IP-Adressen von Tätern aus Deutschland übermittelt. Keine der IP Adressen konnte zum Nutzer zurückverfolgt werden. Hintergrund ist die fehlende Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, die nach einer EU-Richtlinie verpflichtend umgesetzt werden müsste.

Der BKA-Präsident Ziercke hat die Bundesregierung über den Misserfolg bei der Fahndung nach den Kinderschändern informiert. In der Koalition herrscht keine Einigkeit über eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung, nachdem im März 2010 die Rechtsgrundlage für die Speicherung vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden war. Die FDP favorisiert das sogenannte Quick Freeze von Daten.

Telekommunikationsunternehmen erheben Bestands- und Verkehrsdaten ihrer Kunden. Gespeicherte Verkehrsdaten werden nach Verbindungsende oder nach einer bestimmten Frist wieder gelöscht. Will eine Strafverfolgungsbehörde auf diese Daten zugreifen, benötigt sie einen richterlichen Beschluss. Um zu verhindern, dass die Daten in der Zwischenzeit gelöscht werden, können die Strafverfolger eine so genannte "Speicheranordnung" erlassen. Durch diese Anordnung wird die routinemäßige Löschung der Daten unterbunden; die Daten werden "eingefroren". Sobald ein richterlicher Beschluss vorliegt, ist dann die Nutzung der Daten erlaubt, sie werden wieder "aufgetaut" und der Strafverfolgungsbehörde ausgehändigt.

Nach der EU-Richtlinie müssen Daten für sechs Monate ohne Anfangsverdacht aufbewahrt werden.

Verwandte Texte:

RSS Feed Aktuelle Nachrichten als RSS-Feed


Magazin: Bildung, Panorama, Personen, Politik, Sport, Wissenschaft
Kultur: Filme, Kalender, Literatur, Musik, Charts, Netzwelt, Termine
Gemeinschaft: Forum, Gewinnspiele, Newsleter, Kontakt, Umfragen
Sonstiges: News, Fotos, Themen, C6 Archiv, RSS, Shop, Sitemap, Weihnachten
Rechtliches: Impressum, Haftungsausschluss

© 1998 - 2009 C6 MAGAZIN

Monatsthema
Nachrichten
Zuerst hatte der Norddeutsche Rundfunk am Freitag, den 20. November bekanntgegeben, dass Xavier Naidoo Deutschland beim Eurovision Song Contest 2016 vertreten solle, doch einen Tag später war alles anders. ... Lesen
Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Ben Carson vertritt eine abenteuerliche Theorie über die ägyptischen Pyramiden: nach seiner Überzeugung dienten diese als Getreidespeicher. Diese Theorie verkündete er bereits im Jahre 1998 und ... Lesen
Fotogalerie
Galerie: Acapulco, MexikoAcapulco ist eine im Süden von Mexiko gelegene Küstenstadt direkt am Pazifik. Berühmt ist die Stadt vor allem für seine Klippenspringer. Man findet sie bei den Klippen La Quebrada. Sie springen zu ...
Termine
Deutschlandweit
28.10.Neumond Oktober 2019
09.11.30 Jahre Mauerfall
10.11.Geburtstag des Propheten (Mawlid an-Nabi) 2019
12.11.Vollmond November 2019
26.11.Neumond November 2019
12.12.Vollmond Dezember 2019
13.12.Freitag der 13. (Dezember 2019)
26.12.Ringförmige Sonnenfinsternis
26.12.Neumond Dezember 2019
01.01.Schaltjahr 2020
10.01.1. Halbschatten-Mondfinsternis 2020
Ticket-Shop  |  Weitere Termine