Recht in China

28.03.2011 - Im Jahr 2010 wurden in 23 Ländern mindestens 527 Todesstrafen vollstreckt, bei mehr als 2.000 Menschen lautete das Urteil "Todesstrafe", 17.833 Personen warten weltweit auf die Vollstreckung. Hinrichtungen in China werden von Amnesty International (AI) nicht in die Statistik aufgenommen, halbwegs gesichertes Zahlenmaterial ist nicht zu erlangen. AI geht davon aus, dass in China mehr Hinrichtungen stattfinden, als in jedem anderen Land, die Zahl dürfte deutlich über den ...

30.12.2010 - Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldet, wurde am heutigen Donnerstag in Changsha (Zentralchina) ein wegen Korruption und anderer Verbrechen verurteilter ehemaliger Parteifunktionär erschossen. Damit wurde ein Todesurteil vom November 2008 vollstreckt. Zeng Jinchun, ein ehemaliger Sekretär der kommunalen disziplinarischen Aufsicht der Kommunistischen Partei, war für schuldig befunden worden, 31 Millionen Yuan (umgerechnet etwa 4,7 Millionen US-Dollar), Bestechunggelder angenommen zu haben. Im Gegenzug gewährte der Funktionär, so die Nachrichtenagentur, an die ...

23.12.2009 - Hinter verschlossenen Türen fand am Freitag ein Prozess gegen den chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo statt. Die Anklage lautete auf "Unterwanderung". Wie sein Rechtsanwalt mitteilte, plädierte Liu Xiaobo auf "nicht schuldig". Das Urteil wird für kommenden Freitag erwartet. Liu gilt als Autor der "Charta 08", einem Manifest für Menschenrechte, in dem eine Revision der chinesischen Verfassung gefordert wird. Kernforderungen sind unter anderem die Trennung von Legislative, Exekutive und Rechtswesen. Außerdem wird ...