Politik im Saarland

08.01.2011 - Da die Frage der Finanzierung des KITA-Neubaus an der Jugendheimstraße in Rohrbach nicht geregelt ist, forderte der CDU-Ortsverband einen Zuschuss vom Ortsrat. Vertreter der Familienpartei, im Rohrbacher Ortsrat mit 8 von 13 Sitzen stärkste Fraktion, wiesen die CDU-Forderung jedoch zurück. Die CDU stehe wegen ihrer Stadtratsmehrheit in St. Ingbert, zu der Rohrbach gehört, in der Verantwortung. Die Finanzierung von Kindertagesstätten sei eine gemeinsame Aufgabe von Land, Kreis und Stadt. Der ...

12.10.2009 - Im Saarland wird es wahrscheinlich zur ersten sogenannten Jamaika-Koalition auf Landesebene kommen, also zu einem Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Die Grünen im Saarland, die am 30. August 2009 mit drei Abgeordneten in den Landtag gewählt wurden, haben sich auf einem Sonderparteitag am Sonntag in Saarlouis für ein Bündnis mit der CDU und der FDP ausgesprochen und damit einer rot-rot-grünen Koalition eine Absage erteilt. Der Landesvorsitzende der Grünen, ...

09.10.2009 - "Ich werde mich auf die Aufgabe als Parteivorsitzender konzentrieren und nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren." Das erklärte Oskar Lafontaine (Die Linke) heute überraschend gegenüber der Presse. Lafontaine saß in der vergangenen Legislaturperiode zusammen mit Gregor Gysi als Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Deutschen Bundestag. Sein Bundestagsmandat wolle er behalten. Zu den Spekulationen, er werde für den Fall einer rot-rot-grünen Regierung im Saarland seine politische Tätigkeit ins Saarland verlagern, sagte ...