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POLITIK IM SAARLAND

09.10.2009

Oskar Lafontaine kandidiert nicht mehr für Fraktionsvorsitz der Linkspartei im Bundestag

"Ich werde mich auf die Aufgabe als Parteivorsitzender konzentrieren und nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren." Das erklärte Oskar Lafontaine (Die Linke) heute überraschend gegenüber der Presse. Lafontaine saß in der vergangenen Legislaturperiode zusammen mit Gregor Gysi als Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Deutschen Bundestag. Sein Bundestagsmandat wolle er behalten. Zu den Spekulationen, er werde für den Fall einer rot-rot-grünen Regierung im Saarland seine politische Tätigkeit ins Saarland verlagern, sagte Lafontaine: "Es wäre völlig fahrlässig, eine solche Entscheidung abhängig zu machen von einer Entscheidung, die noch nicht getroffen ist im Saarland." Zur Begründung seines Rückzuges vom Fraktionsvorsitz der Linkspartei im Bundestag sagte Lafontaine: "Seit mehreren Jahren gibt es die Diskussion, dass ich die Funktion des Parteivorsitzenden und die Funktion des Fraktionsvorsitzenden gleichzeitig ausübe". Ob er sein Landtagsmandat im Saarland behalten will, ließ Lafontaine noch offen. Die Fraktion der Linkspartei im Deutschen Bundestag bestätigte heute Gregor Gysi in dem Amt des Fraktionsvorsitzenden mit 94,7 Prozent der Stimmen.

Am Morgen wurden offenbar einige Politiker im Saarland von der Meldung schockiert, Oskar Lafontaine wolle als Fraktionsvorsitzender der Linkspartei ins Saarland gehen und sich aus der Bundespolitik zurückziehen. Der Vorsitzende der saarländischen Grünen, Hubert Ulrich, reagierte gereizt: "Das ist ein unglaublicher Vorgang, ein Affront gegen Rot-Rot-Grün." An der Saar fürchten die Grünen offenbar für den Fall einer Rückkehr Lafontaines in den saarländischen Landtag einen "Neben-Ministerpräsidenten" Lafontaine, so Ulrich. Den Hintergrund für die Ängste bilden die gerade begonnenen Gespräche zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei über eine mögliche rot-rot-grüne Koalition an der Saar. Ob es tatsächlich zu einem Wechsel Lafontaines ins Saarland kommt, blieb zunächst unklar.

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