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KRIEG

16.08.2006

Bundeswehreinsatz im Nahen Osten wird immer wahrscheinlicher

Eine Entscheidung der Bundesregierung für einen Einsatz der Bundeswehr im Israel-Libanon-Konflikt gemäß der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates steht offenbar unmittelbar bevor. Nach einer Veröffentlichung des Nachrichtenmagazins Focus ist daran gedacht, die Bundesmarine für einen Einsatz in den Gewässern vor dem Libanon zu entsenden.

Für Mittwoch ist ein Spitzengespräch im Bundeskanzleramt mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel anberaumt, an dem die Spitzen der Koalitionsparteien Edmund Stoiber (CSU), Kurt Beck (SPD) und Vizekanzler Franz Müntefering (ebenfalls SPD) teilnehmen werden. Als Aufgabe der Bundesmarine ist dabei die Unterbindung des Waffennachschubs für die Hisbollah-Miliz im Gespräch. Auch von einem möglichen Einsatz von unbemannten Drohnen zur Aufklärungszwecken war die Rede.

Von Oppositionsseite kam es zu unterschiedlichen Reaktionen. FDP und Grüne wollten sich einem solchen Vorschlag jedoch nicht grundsätzlich verweigern. Auch unter namhaften Bundeswehrexperten mehren sich die Stimmen, die einen solchen Einsatz nicht nur für vertretbar, sondern auch angesichts der begrenzten Kapazitäten der Bundeswehr für möglich erachten. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, General Klaus Naumann, sagte ein Eintreten für die Integrität Israels bedeute, dass dann auch ?der Schutz Israels zum deutschen Interesse? gehöre.

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