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IRANISCHES ATOMPROGRAMM

12.06.2010

Vereinte Nationen: Sanktionen gegen Iran verschärft

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 9. Juni die gegen Iran verhängten Sanktionen verschärft. Um den Resolutionstext war monatelang gerungen worden. Die vierte Stufe der wegen des Iranischen Atomprogrammes verhängten Maßnahmen verbietet unter anderem den Verkauf und die Lieferung von großkalibrigen Waffen, Raketen, Kampfflugzeugen und -hubschraubern, waffenfähiger Technologie und Kriegsschiffen. Außerdem wurde der Zugang Irans zum Finanzmarkt stark eingeschränkt. Die Liste der Unternehmen und Organisationen, deren Auslandsvermögen eingefroren ist, wurde von 35 auf 75 Einträge erweitert.

Die Exporte von Erdöl werden durch die Sanktionen nicht eingeschränkt. Einige westliche Staaten hatten sich für eine Einbeziehung eingesetzt, Russland und China waren jedoch dagegen.

Die Resolution 1929 wurde mit 12 Stimmen angenommen, darunter alle fünf Vetomächte. Brasilien und die Türkei hatten gegen die Entschließung gestimmt, das 15. Mitglied im Sicherheitsrat, der Libanon, enthielt sich. Brasilien und die Türkei hatten noch kurz vor der Sitzung einen Kompromissvorschlag unterbreitet, der von Frankreich, Russland und den Vereinigten Staaten abgelehnt wurde. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüßte im letzten Monat die Bemühungen beider Staaten, doch müsse Iran und dessen Präsident Mahmud Ahmadinedschad das Vertrauen der Weltgemeinschaft in das Land zwischen Kaspischen Meer und Persischen Golf wiederherstellen, indem Iran die Resolution der Vereinten Nationen und der IAEA befolge.

Der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) begrüßte die Resolution als "ein deutliches Signal der internationalen Gemeinschaft, dass eine atomare Bewaffnung des Iran nicht akzeptabel ist". Ähnlich äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Ich hoffe, dass mit dieser Resolution deutlich wird: Die Welt wird darauf achten, dass der Iran nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelangt." Doch Irans Präsident Ahmadinedschad markiert den starken Mann und hat die verhängten Sanktionen als "lästige Fliegen" bezeichnet.

Teheran betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient.

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