Streit um Internethoheit

Vom 16. bis 18. Dezember dieses Jahres wird in Tunis der zweite ?Weltgipfel zur Informationsgesellschaft? stattfinden. Von den Vereinten Nationen initiiert, wollen die Teilnehmer darüber diskutieren, ?wie man die Verwaltung des Internets demokratischer gestalten könnte?.

Seit 1998 ist die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), eine US-amerikanische Non-Profit-Organisation, für die Verwaltung der Internetadressen zuständig, die dem Handelsministerium der USA untersteht. Sie regelt die Verwaltung der Domainnamen und hat damit rein hypothetisch die Möglichkeit, ganze Länder vom Netz abzuhängen oder den Email-Verkehr zu blockieren.

Der ICANN-Vertrag läuft im September 2006 aus. Aus diesem Anlass forderten die 25 EU-Länder eine vollständige Neuregelung, insbesondere einer überstaatlichen Kontrolle des Internets innerhalb der UN. Länder wie Brasilien, China, Indien und Iran unterstützen die europäische Position. Die USA sind für einen Beibehalt der bisherigen Ordnung. Diese sei nicht verhandelbar.