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08.08.2014

Asyl für Snowden wird von Russland um drei Jahre verlängert

Russland hat die Aufenthaltserlaubnis für den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden ab 1. August um drei Jahre verlängert. Das gab sein Anwalt gestern bekannt. Anfang August 2013 hatte Snowden für ein Jahr Asyl erhalten. Das Asyl hätte sonst jedes Jahr verlängert werden müssen. Die neue Aufenthaltsgenehmigung erlaubt es Snowden nicht nur, sich in Russland frei zu bewegen, er kann auch für bis zu drei Monate ins Ausland reisen. Kontstantin von Notz, der Obmann der Grünen im NSA-Untersuchungsaussschuss, stellte darauf hin erneut die Forderung an die Bundesregierung, die Bedingungen für eine Befragung Snowdens vor dem Ausschuss zu schaffen.

Die neue Aufenthaltsgenehmigung kann 2017 erneut um drei Jahre verlängert werden. Nach insgesamt fünf Jahren Aufenthalt könnte Snowden sogar die russische Staatsbürgerschaft beantragen.

Die Enthüllungen des Whistleblowers gaben Einblicke in das Ausmaß der weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten - überwiegend der Vereinigten Staaten und Großbritanniens - und begründeten im Sommer 2013 den globale Überwachungs- und Spionageskandal. Snowdens Anwalt geht davon aus, dass weitere US-Geheimdienstmitarbeiter kommen würden, weil sie die weltweite Spionage der USA nicht mehr mittragen könnten. Wegen Geheimnisverrats wird Snowden von den USA per Haftbefehl gesucht.

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