Sperrerklärung

00.00.0000 -- Eine Sperrerklärung ist nach dem deutschen Strafprozessrecht die Erklärung einer obersten Dienstbehörde, dass das Bekanntwerden bestimmter Akten oder Schriftstücke dem Wohl des Bundes oder eines Bundeslandes Nachteile bereiten würde. Geregelt ist die Sperrerklärung in § 96 StPO. Grundsätzlich führt der Grundsatz der Amtshilfepflicht nach Art. 35 Abs. 1 GG dazu, dass eine Behörde, deren Akten oder Erkenntnisse für ein laufendes Strafverfahren von Bedeutung sind, verpflichtet ist, die Akten dem Gericht vorzulegen, beziehungsweise seine Kenntnisse auf ... Lesen

Gerd Ebner (* 30. Mai 1945 im Lavanttal, Kärnten) ist ein Offizier des österreichischen Bundesheers im Ruhestand, zuletzt Generalmajor. Er war zuletzt Militärkommandant von Kärnten. Leben Gerd Ebner besuchte nach Volksschule in Wolfsberg das ... Lesen

Arnold Raapke (? 1935) war ein deutscher Verwaltungsbeamter und Richter. Leben Arnold Raapke studierte Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen. 1883 wurde er Mitglied des Corps Brunsviga Göttingen. Nach Abschluss des Studiums trat er in ... Lesen

Neuropharmacology ist eine wissenschaftliche Fachzeitschrift, die vom Elsevier-Verlag veröffentlicht wird. Die Zeitschrift wurde erstmals 1962 unter dem Namen International Journal of Neuropharmacology herausgegeben. Seit 1970 erscheint sie unter dem derzeitigen Namen, mit 16 Ausgaben ... Lesen

}} Das Soldatenbeteiligungsgesetz leitet sich aus 35|sg|juris Soldatengesetz ab. Das Soldatenbeteiligungsgesetz regelt die Beteiligung der Soldaten der deutschen Bundeswehr durch Vertrauenspersonen, Gremien von Vertrauenspersonen und Personalvertretungen. Es regelt die Wahl der Vertrauensperson, legt Art und ... Lesen

Thomas Bothwell Butler (* 11. Januar 1866 im Union County, South Carolina; ? 5. Januar 1931 ebenda) war ein US-amerikanischer Politiker. Zwischen 1927 und 1931 war er Vizegouverneur des Bundesstaates South Carolina. Die Quellenlage über ... Lesen

Elisabeth von der Pfalz (* vor dem 27. Oktober 1381 in Amberg; ? 31. Dezember 1408 in Innsbruck) war die erste Gattin des österreichischen Titularherzogs Friedrich IV. mit der leeren Tasche. Ihre Eltern waren der ... Lesen

Tobias Heß oder Hess, (* 1558 in Nürnberg; ? 1614 in Tübingen) war ein deutscher Jurist, Theosoph und Mediziner in Tübingen, der sich auch mit Theologie befasste. Er war eine der zentralen Persönlichkeiten eines ... Lesen

Hans Puttfarcken (* 18. Dezember 1902 in Düsseldorf; ? 10. Dezember 1971 in Wiesbaden) war ein deutscher Jurist, der zwischen 1961 und 1970 Präses der Synode der Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) war, des ... Lesen

Das Amtsgericht Starnberg ist eines von 73 Amtsgerichten in Bayern und ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Sitz in der Stadt Starnberg. Zuständigkeitsbereich und Instanzenzug Das Amtsgericht Starnberg ist zuständig für den Landkreis Starnberg. ... Lesen

Dieser Artikel behandelt Geschichte und Entstehung der Telefonvorwahlen in der Schweiz. Bei Anrufen aus dem Ausland (Internationale Telefonvorwahl +41 für Schweiz) ist die 0 der heutigen Telefonnummer, in welche die Vorwahl integriert wurde, wegzulassen (z. B. ... Lesen