Erfinderbenennung

00.00.0000 -- Die Erfinderbenennung ist eine vom Patentanmelder im Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) - obligatorisch - abzugebende Erklärung. Sie darf nicht mit der so genannten Erfindernennung verwechselt werden, bei der es sich um ein Persönlichkeitsrecht des Erfinders handelt. Gesetzliche Grundlage Gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 Patentgesetz (PatG) hat "der Anmelder...innerhalb von fünfzehn Monaten nach dem Anmeldetag oder, sofern für die Anmeldung ein früherer Zeitpunkt als maßgebend in Anspruch genommen wird, ... Lesen

Fingerlinge entsprechen Schutzhandschuhen, die jedoch nur jeweils einen Finger bedecken. Fingerlinge werden in vielen Branchen angewandt, sowohl in der medizinischen Versorgung als auch in der Industrie. Sie werden dort eingesetzt, wo nicht die ganze ... Lesen

Die angeborene Knieluxation, (engl. Congenital dislocation of the knee oder Hyperextended knee), ist eine angeborene Luxations-Fehlstellung der Tibia zum Femur mit Überstreckung im Kniegelenk. Hinzu kommen eine Verkürzung der Oberschenkelstreckmuskulatur sowie häufig Dreh-, Valgusfehlstellungen ... Lesen

2012 wurde ein unverbindliches Verfassungsreferendum in Island abgehalten. Die Wähler wurden gefragt, ob sie sechs Vorschlägen, die in einer neuen Verfassung beinhaltet sind, zustimmen. Diese wurden von der Isländischen Verfassungsversammlung erstellt. Alle 6 Vorschläge ... Lesen

Das Amtsgericht Ronneburg war ein von 1879 bis 1949 bestehendes Amtsgericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Sitz in der thüringischen Stadt Ronneburg. Geschichte Anlässlich der Einführung des Gerichtsverfassungsgesetzes am 1. Oktober 1879 kam es im ... Lesen

II. Olympische Jugend-Sommerspiele Teilnehmende Mannschaften Teilnehmende Athleten Wettbewerbe Eröffnung 16. August 2014 Schlussfeier 28. August 2014 Eröffnet durch Olympischer Eid Chronik ? Jugend-Sommerspiele 2010 Jugend-Sommerspiele 2018 ? Die II. ... Lesen

Johannes Angelos Dukas (; * um 1125/27, ? um 1200) war ein byzantinischer Aristokrat aus der Dynastie der Angeloi. Er ist der Stammvater der Linie Angelos Komnenos Dukas, die nach dem Fall Konstantinopels ... Lesen

Robert Hunter Morris (* 15. Februar 1808 in New York City; ? 24. Oktober 1855 ebenda) war ein US-amerikanischer Politiker. Zwischen 1841 und 1844 war er Bürgermeister der Stadt New York. Werdegang Nach einem Jurastudium ... Lesen

Hyppolyt von Gemmingen (* 29. April 1856; ? 1924) war ein württembergischer Generalmajor. Leben Er entstammte dem Zweig Bonfeld Oberschloss innerhalb des 2. Astes (Bonfeld) der II. Linie (Gemmingen, Guttenberg) der Freiherren von Gemmingen ... Lesen

Eugen Boelling (* 1887; ? 1945) war ein deutscher Verwaltungsjurist und Landrat. Er amtierte von 1926 bis 1933 als Landrat im Kreis Pillkallen. Boelling nahm als Soldat am Ersten Weltkrieg teil und begann 1909 ... Lesen

Franz Steinle (* 20. Dezember 1949 in Wiesensteig) ist ein deutscher Jurist und Sportfunktionär. Seit Dezember 2013 ist er Präsident des Deutschen Ski-Verbandes. Steinle kann eine lange Tätigkeit im Deutschen Skiverband aufweisen, seit 2005 war ... Lesen