Georgien: Rücktritte nach Folterskandal

21.09.2012 -- Die Ministerin für Strafvollzug Chatuna Kalmachelidse und der Innenminister Batscho Achalaja sind in Georgien von ihrem Amt zurückgetreten. Hintergrund der Rücktritte sind massive Proteste der Bevölkerung nach der am Dienstag erfolgten Veröffentlichung von Videos auf denen Folter und sexueller Missbrauch von Gefangenen in georgischen Haftanstalten zu sehen sein soll. Nach der Veröffentlichung kam es zu Demonstrationen gegen die Regierung von Präsident Micheil Saakaschwili, Tausende waren auf der Straße. Am ersten Oktober sind Parlamentswahlen in ... Lesen

In Deutschland untersucht das Bundesministerium für Verbraucherschutz gesetzliche Möglichkeiten zur Begrenzung der Zinssätze. Nach Auskunft der Verbraucherzentrale in Bremen liegen die Zinsen für Dispositionskredite durchweg bei 10 % und mehr. Dies bedeutet bei einem ... Lesen

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will die wirkungsvollsten Rattengifte nur noch professionellen Schädlingsbekämpfern zugänglich machen. Durch diese Gifte wird die Blutgerinnungshemmern bei dem Nager stark eingeschränkt. 95 Prozent der jetzt verkauften Rattengifte arbeiten mit diesem ... Lesen

Die Deutsche Post hat bei der Bundesnetzagentur einen Antrag gestellt, sie will das Briefporto erhöhen. Betroffen ist auch der bis zu 20 Gramm schwere Standardbrief, das Porto soll um 3 Cent von 55 auf ... Lesen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der Ratifizierung des ESM-Vertrages unter Auflagen zugestimmt. Keine Einwände hatte der Zweite Senat des Verfassungsgerichtes gegen den Fiskalpakt. Dem am vergangenen Freitag vom CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler eingereichten zusätzlichen Eilantrag, ... Lesen

Frankreich verfolgt eine Politik, durch die etwa 15.000 Roma, die zumeist aus Rumänien und Bulgarien kommen, zur Rückkehr in ihre Heimatländer bewegt werden sollen. In den letzten Wochen häufen sich in Frankreich Räumungen von Romalagern. ... Lesen

Am Sonntagmorgen wurde der 42 Jahre alte Raffaele Abete vor der "Caffetteria Zeus" im neapolitanischen Stadtteil Scampia von zwei Killern mit drei Schüssen in den Kopf ermordet (Bild). Vermutlich ein Racheakt eines Camorraclans, ... Lesen

Rund 25.000 Menschen - darunter tausende von Frauen und Kindern - versammelten sich seit Sonntag an der Südküste Indiens, um gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Kudankulam und das Atomprogramm der Regierung zu protestieren. Sie ... Lesen

Ein islamkritischer Filmtrailer löste Angriffe auf die US-Botschaften in Kairo und im libyschen Benghasi aus. In Bengasi wurde der Wagen des Botschafters beim Verlassen des Gebäudes mit Panzerabwehrwaffen und Sturmgewehren angegriffen. So wurde der ... Lesen

Am Dienstagmorgen gegen 8.00 Uhr ereignete sich im Elsass auf der Autobahn A36 bei Mulhouse ein schweres Busunglück mit einem polnischen doppelstöckigen Reisebuss. Bei dem Unfall kamen mindestens zwei Menschen ums Leben. Nach ersten ... Lesen

Ein 43-jähriger Mann hat seine vier und neun Jahre alten Söhne, seine 38-jährige Ehefrau und seine Schwiegereltern im Dorf Podsinee in der Teilrepublik Chakassien in Südsibirien erschossen. Hintergrund der Tat dürfte ein "Rosenkrieg" sein. Die ... Lesen