Europäischer Haftbefehl für nichtig erklärt

18.07.2005 -- Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat heute die Gültigkeit des Europäischen Haftbefehlsgesetzes in Deutschland für nichtig erklärt. Wesentliche Teile des deutschen Ausführungsgesetzes hielt das Gericht für nicht verfassungskonform. Der Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli, der seit dem 15. Oktober 2004 in Auslieferungshaft sitzt, muss als Folge des Urteils aus der Haft entlassen werden. Er wird verdächtigt, an den Terroranschlägen von Madrid beteiligt gewesen zu sein. Außerdem hat das Amtsgericht Madrid in dem Haftbefehl vom 16. September ... Lesen

Mit einer deutlichen Mehrheit von 74,6 Prozent der Stimmen stimmten die Delegierten eines außerordentlichen Parteitages der PDS im Berliner Congress Centrum dem Vorstandsantrag auf Umbenennung der Partei in ?Die Linkspartei? zu. 311 von 332 anwesenden ... Lesen

Der bayerische Kultusminister Siegfried Schneider erklärte am Freitag, Bayern werde den Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Rechtschreibreform nicht umsetzen und stattdessen die Übergangsfrist, in der alte und neue Schreibweisen gelten sollen, bis zu einer ... Lesen

Am Samstag 0:00 Uhr Londoner Zeit (GMT) werden weltweit die Buchläden ihre Türen öffnen, um das Geschäft des Jahres zu machen: der sechste Band der Harry-Potter-Reihe darf verkauft werden - zunächst allerdings nur die ... Lesen

TV-Komiker Tom Gerhardt (?Hausmeister Krause?) hat sich von einem Ferkel bekehren lassen, das in seinem neuen Film ?Siegfried? auftritt. Bei den Dreharbeiten habe er erfahren, wie schlau Schweine wirklich sind und daher werde er ... Lesen

Hollywoodstar Angelina Jolie kann auch nach zwei gescheiterten Ehen nicht kochen. Allerdings hat sie gelernt, anderen vorzumachen, sie sei eine gute Köchin. ?Nicht nur im Film ? das mache ich schon mein ganzes Leben ... Lesen

Die US-amerikanische Raumfahrtbehörde NASA hat rund zwei Stunden vor dem geplanten Start der Raumfähre Discovery den Countdown abgebrochen. Ursprünglich sollte die Raumfähre um 21:51 Uhr MESZ ins All starten und damit nach über zweieinhalb ... Lesen

Brad Pitt glaubt auch nach der Trennung von Jennifer Aniston noch an die Ehe. ?Absolut, ich finde sie fantastisch. Ich verstehe nur nicht, warum sie ewig halten soll, sagt Pitt im Interview mit der ... Lesen

Die Hälfte aller Bundesbürger fürchtet sich davor, dass ähnliche Terroranschläge wie in London auch in Deutschland passieren könnten. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Magazins stern und des Fernsehsenders RTL. 51 Prozent ... Lesen

Der erste Deutsche Offshore Windpark wird noch im Juli auf den Weg gebracht. Wie die ZEIT berichtet, soll er als Forschungsvorhaben mit Unterstützung des Bundes gebaut werden. Das Bundesministerium für Umwelt hat seit Januar ... Lesen

Am 14. Juli 1995 erhielt das von der Fraunhofer-Gesellschaft für Integrierte Schaltungen (IIS) entwickelte Datenformat für Musikdateien die offizielle Endung "mp3", was eigentlich MPEG Audio Layer 3 bedeutet. Die Erfindung der Erlanger Wissenschaftler eröffnete einen ... Lesen