Verfassungsreform: Marokkanischer König macht Zugeständnisse

19.06.2011 -- Vor dem Hintergrund der Proteste in der arabischen Welt hat nun der marokkanische König Mohammed VI. der Öffentlichkeit in einer vom Fernsehen und Radio übertragenen Rede an die Nation am Freitagabend, den 17. Juni 2011, die Grundzüge einer Verfassungsreform vorgestellt. Bereits am 1. Juli soll es hierüber eine Volksabstimmung geben. Der König hatte bereits im März angekündigt, Verfassungsänderungsvorschläge ausarbeiten zu lassen. Der Vorsitzende des dafür eingesetzten Gremiums, Abdeltif Menouni, übergab dem König am 17. Juni ... Lesen

Im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wurde am 8. Juni 2011 über die Altersarmut in Deutschland im internationalen Vergleich diskutiert. Die Bundesregierung ist der Ansicht, Altersarmut sei "derzeit kein verbreitetes Problem in Deutschland, dennoch ... Lesen

Nachdem die Bremer CDU bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 22. Mai 2011 mit ihrer Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann das schlechteste Ergebnis seit 1963 erzielt hatte, ist die zukünftige Führungsposition in der Partei heftig ... Lesen

Die sozialen Rechte von schätzungsweise 50 bis 100 Millionen Hausangestellten weltweit werden durch ein neues Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen, besser geschützt. Die Internationale Arbeitskonferenz, das oberste beschlussfassende Organ der ... Lesen

Schwere Unwetter im Bundesstaat New South Wales im Südosten Australiens haben mindestens ein Todesopfer gefordert und hohen Sachschaden verursacht. Die Behörden registrierten mehr als 1000 Notrufe. Am stärksten betroffen vom Hochwasser waren Städte am ... Lesen

"Schmeckt leicht. Belastet nicht. Ideal für zwischendurch." Mit diesem Werbeslogan bewirbt der Süßwarenhersteller Ferrero sein Produkt, das unter dem Handelsnamen "Milch-Schnitte" bekannt geworden ist. "Dreister Etikettenschwindel", so lautet das Urteil der Verbraucherschutzorganisation "foodwatch". Die ... Lesen

Der Promotionsausschuss der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg hat beschlossen, der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin den Doktortitel abzuerkennen. Der Ausschuss sah es als erwiesen an, dass die Arbeit "in substanziellen Teilen aus Plagiaten besteht". Aufgrund der 120 ... Lesen

Angesichts der wachsenden Proteste gegen die Sparpolitik der sozialistischen Regierung Griechenlands bot Ministerpräsident Giorgos Papandreou der Opposition am gestrigen Mittwoch seinen Rücktritt an. Das berichten Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Das Angebot stand in ... Lesen

Die Ausspähung von Kundendaten bei der US-Großbank Citigroup, Hackerangriffe auf den Internationalen Währungsfonds oder den japanischen Elektronikriesen Sony - diese spektakulären Angriffe via Internet auf Unternehmen und internationale Institutionen bilden nur die Spitze eines ... Lesen

Am Sonntag wurde in der Türkei ein neues Parlament gewählt. Dabei erreichte die AKP von Ministerpräsident Erdogan die absolute Mehrheit. Recep Tayyip Erdo?an ist 57 Jahre alt - und schon seit dem fünfzigsten Lebensjahr Staatschef ... Lesen

Deutschland wird nach der für den 9. Juli geplanten Unabhängigkeit den Südsudan völkerrechtlich anerkennen, das gab Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin bekannt. Außerdem sei die Eröffnung einer Botschaft in der künftigen Hauptstadt Juba geplant. ... Lesen