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UNGARN

14.04.2010

Regierungswechsel in Ungarn

In Ungarn hat es am Wochenende einen Regierungswechsel gegeben. Im ersten Wahlgang errang der oppositionelle Bund Junger Demokraten (Fidesz) 52,8 Prozent der Stimmen. Zweitstärkste Partei wurde die bisher regierende Sozialistische Partei (MSZP) mit 19,3 Prozent. Aus dem Stand heraus gewann die rechtsnationalistische Organisation "Die Besseren" (Jobbik) 16,7 Prozent vor der Gruppierung "Politik kann anders sein" (LMP), eine grüne Reformpartei, mit 7,4 Prozent. Jobbik war vor allem dadurch aufgefallen, das sie gegen die Minderheit der Roma aggressive Parolen verbreiteten und militant aufgetreten war. Das Ergebnis bedeutet nun, das die bisherige Opposition die absolute Mehrheit der Sitze gewinnen konnte und aller Voraussicht nach Viktor Orban neuer Regierungschef werden wird. Bereits von 1998 bis zum Jahr 2002 hatte er dieses Amt inne. Die endgültige Sitzverteilung indes steht jedoch noch nicht fest, da es in knapp zwei Wochen noch Stichwahlen gibt. Möglich ist dann sogar eine Zweidrittel-Mehrheit für den Wahlsieger.

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