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RUSSLAND

12.07.2012

Russische Wikipedia protestiert gegen geplante Internetzensur

Am Dienstag 10. Juli 2012 war die russische Version der Online-Enzyklopädie Wikipedia für 24 Stunden nicht erreichbar. Dies war als Protest gegen ein geplantes Gesetz der russischen Regierung gedacht. Kritiker befürchten eine weitergehende Zensur und eine Einschränkung der Informationsfreiheit. Bisher seien vor allem regierungskritische Aktivisten oder Medien Opfer von Hackerangriffen geworden. Der Mediendirektor der Internetfirma SUP, Anton Nossik, bezweifelt die Wirkung des Gesetzes in der jetzigen Form und glaubt, es sei nur ein erster Schritt "um herauszufinden, wie solche Maßnahmen in der Zukunft umgesetzt werden können." Die russische Regierung selbst gab keine Erklärung zu dem Gesetzesvorhaben ab.

Auf der russischen Startseite von Wikipedia erschien ein schwarzer Zensurbalken über dem Logo und ein kurzer Text informierte über das Gesetz genau an dem Tag, an dem es im Parlament in erster Lesung beraten werden sollte. Abgeordnete des Parlaments erklärten, es ginge darum kinderpornografische Inhalte, Anleitungen für Selbsttötungen oder Informationen über Drogen im Internet zu blockieren. Die Organisatoren des Protestes befürchten eine willkürliche Internetzensur durch die Regierung nach chinesischem Vorbild. Dadurch würde die Arbeit der Opposition weiter eingeschränkt, wie dies bereits durch die Änderung des Demonstrationsrechts erfolgt sei, wodurch Nichtregierungsorganisationen behindert würden.

Gestern am Mittwoch wurde das Gesetz in zweiter Lesung vom russischen Parlament beschlossen. Es soll im November in Kraft treten.

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