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MEDIEN

21.01.2012

Landtagswahl in Niedersachsen: CDU verliert, bleibt aber stärkste Partei

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Zur Landtagswahl in Niedersachsen wurden gestern abend um 18.37 Uhr die ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF veröffentlicht. Demnach erhält die CDU etwa 36 Prozent und ist wieder stärkste Partei im Land. Auf die SPD entfallen gut 32 Prozent, Bündnis 90/Grüne bekommen 13 Prozent. Die FDP landet überraschend bei über 9 Prozent. Nicht mehr im Landtag vertreten ist die Linkspartei, da sie mit voraussichtlich 3 Prozent an der 5-Prozent-Hürde scheitern wird. Die sonstigen Parteien kommen auf insgesamt rund 4,5 Prozent. Für den in der Öffentlichkeit angeschlagenen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler gibt es Rückendeckung, weil seine Parteigenossen wieder in den Landtag von Hannover einziehen können.

Die Landtagswahlen in Niedersachsen finden alle fünf Jahre statt. Die gesetzliche Mindestzahl der Abgeordneten beträgt 135, davon werden 87 in Wahlkreisen mit der Erststimme direkt gewählt. Anhand der Zweitstimmen werden die übrigen Sitze entsprechend dem prozentualen Stimmenanteil und anhand der Landesliste der jeweiligen Partei vergeben. Aufgrund des Berechnungsverfahrens können Überhang- und Ausgleichsmandate hinzukommen. Auch kann sich im Laufe einer Legislaturperiode die Zusammensetzung der Fraktionen durch Aus- und Übertritte einzelner Abgeordneter verändern. Mit Stand vom 1. November 2012 hatte die CDU 69 Sitze, die SPD 47, die FDP 13, Grüne 12 und Linkspartei 11. Ein Abgeordneter war fraktionslos.

Im Vergleich zu der Wahl 2008 muss die CDU erhebliche Stimmenverluste hinnehmen, SPD und FDP konnten Stimmen gewinnen. Den größten Stimmenzuwachs können Bündnis 90/Grüne verbuchen, so dass diese Fraktion drittstärkste politische Kraft in Niedersachsen wird. Nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr hat es nur wenige Stunden gedauert, bis ein vorläufiges amtliches Ergebnis vorlag. Bis 21.30 Uhr waren rund 20 von 87 Wahlkreisen ausgezählt. Auffällig ist der hohe Anteil von Zweitstimmen bei der FDP von etwa 10 Prozent, während die Erststimmen für diese Partei nur knapp über 3 Prozent liegen. Ein ähnliches Verhalten ist bei den Wählern von Bündnis 90/Grüne zu beobachten, von denen rund 14 Prozent für die Landesliste und nur 10 Prozent für den jeweiligen Direktkandidaten stimmten. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis von 23:30 Uhr hätte eine Koalition von SPD und Bündnis 90/Grüne einen Sitz mehr im Landtag und wäre damit regierungsfähig: Von den 137 zu vergebenden Abgeordnetenplätzen entfallen 68 auf die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP, aber 69 auf Rot-Grün.

Ob dieses knappe Ergebnis von der Niedersächsischen Landeswahlleitung bestätigt wird und ob eine rot-grüne Koalition in Niedersachsen auf Dauer für eine Regierung tragfähig ist, wird sich noch zeigen. Bei der letzten Wahl wurde das amtliche Endergebnis erst zehn Tage nach dem Wahltermin bekanntgegeben, weil die per Briefwahl eingereichten Stimmen getrennt gezählt werden und der Landeswahlleiter grundsätzlich die Daten nochmals überprüft. Eine zusammenfassende Darstellung zur Wahl in Niedersachsen erscheint in Wikipedia und wird zeitnah aktualisiert.

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