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MEDIEN

19.01.2013

FDP - Zitterpartie am kommenden Sonntag

Für die liberale Partei FDP könnte die Wahl am kommenden Sonntag in Niedersachsen entscheidend sein. Während die FDP in den ersten Jahrzehnten nach Gründung der Bundesrepublik 1949 oft das Zünglein an der Waage zwischen SPD und CDU spielen konnte, wenn es um die Regierungsbildung geht, hat sich in den letzten Jahren die politische Landschaft so gewandelt, dass die FDP immer weniger eine Rolle spielt. Das Aufkommen neuer Parteien wie zuletzt der Piraten hat zu ihrem Niedergang beigetragen.

Vor kurzem hat Parteivorsitzender Philipp Rösler mit seinen Äußerungen die Aufmerksamkeit der Medien auf sich gezogen, weil er für eine weitergehende Privatisierung plädiert und damit eine bestimmte Richtung des Liberalismus betont hatte. Damit handelte er sich auch Kritik in den eigenen Reihen ein. Für den SPD-Vorsitzenden Gabriel ist die FDP in der heutigen Parteienlandschaft überflüssig geworden.

In seinem angestammten Landtagswahlkreis Hannover-Döhren erreichte Rösler bei der letzten Wahl 2008 in Niedersachsen 10,9 Prozent der Erststimmen. Das beste Ergebnis erzielte seine Partei damals in Holzminden mit 14,2%, landesweit erhielt sie mit 8,2% der Stimmen 0,1% mehr als bei der Vorwahl, verlor jedoch aufgrund des Wahlsystems zwei Sitze, weil die Linkspartei mit elf Abgeordneten in den Landtag einzog. 2009 wurde Rösler Bundesgesundheitsminister, 2011 Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler.

Sowohl die Umfragen als auch die Wahlergebnisse zeigen die gegenwärtige Position der liberalen Partei. Aus 15 Befragungen, die im Laufe der letzten zwölf Monate von verschiedenen Instituten bei jeweils rund 1000 Personen telefonisch durchgeführt wurden, ergaben sich 3,8% für die FDP, während die Piratenpartei 4,6% und die Linkspartei 3,7% erhielten. Zwar zeichnet sich nach den neusten Umfragen ein möglicher Einzug der FDP in den niedersächsischen Landtag am kommenden Sonntag ab, doch ob das für eine Fortsetzung der gegenwärtigen schwarz-gelben Regierungskoalition in Hannover reichen wird, ist nicht sicher. Wahlforscher sprechen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot-grün und Schwarz-gelb.

Gegenwärtig ist die FDP nur noch in vier der 16 Bundesländer an der Regierung beteiligt, während die Grünen in fünf Regierungskoalitionen auf Landesebene mitspielen. Die Partei Die Linke ist bereits in elf Landesparlamenten vertreten und rangiert damit vor der FDP mit zehn Landtagsfraktionen.

Die FDP wurde 1948 von ehemaligen Mitgliedern der DDP und DVP gegründet. 1990 kamen die LDPD, die NDPD, die Deutsche Forumpartei (DFP) und die F.D.P. der DDR dazu. Bei der bevorstehenden Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar steht sie in Konkurrenz mit der Piratenpartei und den Linken, deren Einzug ins Parlament aufgrund der 5%-Hürde ebenfalls ungewiss ist. Im Mai sind Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein. Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag ist für den Herbst 2013 vorgesehen, ebenso die Landtagswahl in Bayern, danach kommt die Landtagswahl in Hessen. Diese fünf Wahlen in Deutschland werden über die weitere Zukunft der FDP entscheiden.

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