Obama: Keine weiteren Guantánamo-Häftlinge in den Jemen

Hintergrund der Entscheidung ist die aufgedeckte Verbindung des aus Nigeria stammenden Flugzeugattentäters des Northwest-Airlines-Flug 253 am 1. Weihnachtstag des vergangenen Jahres zu dem jemenitischen Zweig des Terrornetzwerks al-Qaida. Der 23-jährige Nigerianer Abdul Farouk Abdulmutallab, der auf dem Northwest-Airlines-Flug nach Detroit einen Brandsatz zünden wollte und damit das Flugzeug mit 273 Passagieren beinahe zum Absturz gebracht hatte, soll in einem Ausbildungslager der al-Qaida im Jemen ausgebildet worden sein.

Seit seinem Amtsantritt am 20. Januar 2009 wurden auf Veranlassung des US-Präsidenten bereits 44 der 242 Gefangenen des Lagers in die Freiheit entlassen. Von den 198 verbleibenden Gefangenen stammen 92 aus dem Jemen. Kurz vor Weihnachten war sechs ehemalige Häftlinge aus Guantánamo in den Jemen ausgeflogen worden, was von Vertretern der oppositionellen Republikaner im Kongress heftig kritisiert worden war. Mit der vom Jemen ausgehenden terroristischen Bedrohung steigen die politischen Kosten für die international geforderte Schließung des Gefangenenlagers weiter an, sagte Matthew Waxman, ein ehemaliger führender Pentagon-Mitarbeiter laut New York Times. Nach Angaben Waxmans stehen die USA vor der Alternative, entweder die Gefangenen in den Jemen zu entlassen oder sie weiterhin ohne Verurteilung in US-Gefängnissen unterzubringen. Der anvisierte Termin für die endgültige Schließung des Lages am 22. Januar des Jahres wird unter diesen Bedindungen kaum noch zu halten sein.