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ANKLAGE

05.05.2006

Folter-Vorwürfe: USA müssen sich vor UN-Ausschuss verantworten

Die USA mussten sich am Freitag vor dem UNO-Komitee gegen Folter (CAT) in Genf gegen Foltervorwürfe verteidigen. Der für Menschenrechtsfragen zuständige Staatssekräter im US-Aussenministerium, Barry Lowenkron, unterstrich deutlich die Haltung der US-Regierung: ?Wir erlauben und dulden keine Folter.?

Lowenkron verwies vor dem Ausschuss auf die Anstrengungen seiner Regierung, die Vorfälle im Abu-Ghuraib-Gefängnis lückenlos aufzuklären. Bisher seien über 600 Untersuchungen eingeleitet und fast die Hälfte der Angeschuldigten für schuldig befunden worden.

Auf Fragen bezüglich geheimer CIA-Gefängnisse gingen die Amerikaner nicht ein ? mit Verweis auf Nichtzuständigkeit des Gremiums. Weiter verteidigten sie die Unterscheidung zwischen Kriegsgefangenen und ?illegalen Kämpfern?. Während die einen unter dem Schutz der Dritten Genfer Konvention stehen, gelten diese für Al-Kaida-Kämpfer nach US-amerikanischer Ansicht nicht. Am Montag muss sich die 30-köpfige US-Delegation weitere heikle Fragen gefallen lassen, danach wird das Komitee am 19. Mai seine Stellungnahme publizieren.

Amnesty International beschuldigte die USA der Doppelzüngigkeit. Zwar verneine man die Anwendung oder Duldung der Folter, doch dafür schaffe man ein Klima, in dem Folter und Misshandlungen gedeihten. Im Gefangenenlager Guantanomo auf Kuba oder in den unzähligen Gefängnissen im Irak und Afghanistan gehört Folter zur Tagesordnung.

Die USA wurde in früheren Fällen gerügt, weil sie wissentlich Terrorverdächtige an Länder auslieferte ? zwecks Informationsbeschaffung ? , wo Folter gang und gäbe ist. Mit dieser Auslieferungspraxis umging man die gesetzlichen Bestimmungen gegen Folter im eigenen Land. Bekanntgewordene Fälle: Der Deutsch-Libanese Khaled el-Masri, der durch die CIA in Mazedonien nach Afghanistan verschleppt wurde, oder der des Kanadiers syrischer Herkunft, der für ein Al-Kaida-Mitglied gehalten und an Syrien ausgeliefert wurde.

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