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ARBEIT UND SOZIALES IN DEUTSCHLAND

09.03.2009

Petition Grundeinkommen: Susanne Wiest bei Maischberger

Im Dezember 2008 hatte Susanne Wiest eine Petition an den Bundestag gestellt, man möge das bedingungslose Grundeinkommen einführen. Damit trat sie eine Lawine los. Bis zum Zeichnungsende im Internet am 17.2.2008 hatten diese Petition fast 53.000 Menschen unterzeichnet, soviel wie niemals zuvor bei dieser Art der Online-Unterzeichnung. Zeitweise brach das System unter dem Ansturm zusammen. Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen wurde in Blogs diskutiert, zeitweise war es Thema Nummer Eins in Twitter. In vielen Diskussionsforen wurde lebhaft diskutiert, viele E-mails wurden verschickt, Plakate geklebt und Flyer verteilt. Onlinemedien nahmen das Thema auf und später auch Zeitungen, Zeitschriften und Radiosender. Die Petition wurde von keiner Organisation getragen.

Nun wurde Susanne Wiest in eine ARD-Talkshow von Sandra Maischberger eingeladen. Neben Susanne Wiest sind der ehemalige Minister für Wirtschaft und Arbeit Wolfgang Clement, der Journalist Günter Wallraff und der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Röttgen eingeladen. Das Thema der Sendung lautet: "Panik um den Job: Muss der Staat uns alle retten?" Ausgestrahlt wird die Sendung am Dienstag den 10. März um 22.45 Uhr.

Die Petition von Susanne Wiest liegt derzeit nun im Petitionsausschuss zur Beratung. Vermutlich im Herbst wird es zu einer Anhörung kommen, bei der Susanne Wiest wohl selbst ihr Anliegen dem Petitionsausschuss vortragen darf. Dieser wird dem Bundestag anschließend eine sogenannte Beschlussempfehlung vorlegen, über welche die Abgeordneten des Bundestages dann abstimmen sollen.

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