Kritiker warnen vor Aushöhlung des Informantenschutzes

12.11.2007 -- Nach Ansicht von Kritikern hat der Bundestag durch den Beschluss des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung am 9. November die Pressefreiheit eingeschränkt. So würde durch die verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsdaten der Informantenschutz ausgehöhlt. Die Politiker versprechen sich durch das Gesetz eine Verbesserung bei der Aufklärung von Straftaten. Laut einer Studie des Bundeskriminalamtes würde nach der Umsetzung die Aufklärungsquote aber nur maximal um 0,006 Prozentpunkte steigen. Im Bundestag stimmten in namentlicher Abstimmung 366 Abgeordnete für den ?Gesetzentwurf ... Lesen

Der jüngste Rückruf von Kinderspielzeug bewegt nicht nur ferne Kontinente wie Australien und Amerika. Die Moose Enterprise aus dem australischen Melbourne ruft weltweit über 4 Millionen sogenannte ?Bindeez?-Produkte zurück, die in China produziert und danach ... Lesen

Finnland begeht heute am 8. Nov. 2007 einen nationalen Tag der Trauer, nachdem am gestrigen Mittwoch ein 18-Jähriger sieben Schüler und einen Lehrer in Tuusula, 50 Kilometer nördlich der Hauptstadt Helsinki, erschossen und zwölf ... Lesen

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn einen bundesweiten Streik im Güterverkehr angekündigt. Die Entscheidung wurde nach einer Sitzung von Hauptvorstand und Tarifkommission bekannt gegeben. Der Streik wird für ... Lesen

Um die Vorratsdatenspeicherung in letzter Sekunde zu stoppen, gingen gestern mindestens 7.000 Bürgerinnen und Bürger in über 40 Städten in ganz Deutschland friedlich auf die Straße. In Berlin wurde eine spontane Lichterkette auf den ... Lesen

Nach starken Regenfällen in den letzten Wochen kam es in den mexikanischen Bundesstaaten Tabasco und Chiapas zu schweren Überschwemmungen. Während in Tabasco die Hilfsaktionen andauern, wurde im benachbarten Chiapas am Sonntag ein Dorf von ... Lesen

Die Todesstrafe soll nach dem Willen von 72 Staaten, darunter allen 27 EU-Staaten, weltweit abgeschafft werden. Am Donnerstag reichten diese bei den Vereinten Nationen eine entsprechende Resolution ein, in der die Todesstrafe allerdings nur ausgesetzt ... Lesen

Hollywood-Star Russell Crowe (43) wäre in jungen Jahren am liebsten Rugby-Spieler geworden. "Als Kind war das mein Traum. Aber schon in der Highschool wurde mir klar, was ich meinem Körper antun würde", sagt der ... Lesen

Der Goldpreis hat mit 799,30 US-Dollar pro Unze im ostasiatischen Handel den höchsten Stand seit 27 Jahren erreicht. Typischerweise steigt der Preis für das Edelmetall parallel zum Ölpreis, der allein seit August um 25 ... Lesen

Rheinland-Pfalz will die Hauptschule als Schultyp abschaffen. Ab dem Schuljahr 2009/10 soll der Hauptschulabschluss innerhalb der Realschule angeboten werden. Die ehemaligen Hauptschulen werden dann zum Schuljahr 2013/14 auslaufen. Das gab die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris ... Lesen

Seit Samstag ist der siebte und letzte Harry-Potter-Band im Handel erhältlich. Der deutschsprachigen Ausgabe "Harry Potter und die Heiligtümer des Todes" gelang der beste Verkaufsstart aller Potter-Romane. Dies teilt media control mit. "Harry Potter ... Lesen