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EU

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EU-Osterweiterung schreitet voran

04.01.2007 - Bulgarien und Rumänien sind in der Nacht von Silvester 2006 auf Neujahr 2007 um Mitternacht Ortszeit (23 Uhr MEZ) der Europäischen Union beigetreten. Diese umfasst somit 27 Staaten. Währenddessen wird in Slowenien der Euro eingeführt. Bereits Stunden vor der Aufnahme Rumäniens in die Europäische Union begannen in Bukarest am 31. Dezember 2006 die Feiern, wobei auch die Europaflagge vor dem Regierungssitz gehisst wurde. Dies wurde vom rumänischen Premier Calin Tariceanu ...

Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

18.12.2006 - Deutschland übernimmt ab 1. Januar 2007 die EU-Ratspräsidentschaft. Wichtigstes Thema für die halbjährige Amtzeit wird es sein, einen Weg aus der Verfassungskrise zu finden. Dahinter steht unter anderem die Frage, auf welcher Basis in Zukunft eine Erweiterung stattfinden kann. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von ermutigende Signalen, die sie auf dem gerade stattgefundenen EU-Gipfel bekommen habe. Bis Juni 2007 soll die EU-Kommission Vorschläge unterbreiten, wie die Migration von Menschen in ...

Erstmals EU-weit vergleichbare Daten zu Armut

05.12.2006 - Das Statistische Bundesamt hat Ergebnisse aus der 2005 erstmals durchgeführten Statistik "Leben in Europa" zu Armut und sozialer Ausgrenzung für Deutschland vorgestellt. Danach waren in Deutschland im Jahr 2004 13% der Bevölkerung armutsgefährdet; das sind etwa 10,6 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Kinder unter 16 Jahren. Die Armutsgefährdungsquote - das ist nach EU-Definition der Anteil der Personen, der mit weniger als 60% des mittleren Einkommens auskommen muss - liegt ...

EU-Beitritt soll in Zukunft schwerer werden

26.05.2006 - In Zukunft soll es nach dem Willen Frankreichs für die Beitrittskandidaten zur Europäischen Union schwerer werden, der Gemeinschaft beizutreten. Dazu schlägt das Land zwei Maßnahmen vor: Erstens soll die ?öffentliche Meinung? in den Mitgliedsstaaten stärker berücksichtigt werden, zweitens sollen die Prüfinstrumente verändert werden. Ein Beitritt in mehreren Etappen einhergehend mit längeren Beobachtungszeiträumen soll so möglich werden. Am kommenden Wochenende treffen sich in Klosterneuburg bei Wien die Außenminister der Europäischen Union, ...

Großbritannien übernimmt EU-Vorsitz

01.07.2005 - Der britische Premierminister Tony Blair tritt heute die sechsmonatige Periode der EU-Ratspräsidentschaft an. Nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in London kündigte Blair einen Krisen-Gipfel im Herbst an, auf dem er sich um eine Einigung über die EU-Finanzierung 2007 bis 2013 bemühen wolle. Barroso kündigte für den Sondergipfel Vorschläge der Kommission für ein europäisches Sozialmodell an. Der Vorgänger Großbritanniens in der EU-Ratspräsidentschaft war der luxemburgische Präsident Jean-Claude Juncker. ...

Präsident des Bundesverfassungsgerichts kritisiert Entwicklung der EU

16.06.2005 - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kritisiert die Europäische Union. "Alles wird einem dynamischen Prozess überantwortet", sagt er der ZEIT, "dessen Ziel oder Endzustand im Dunkeln bleibt. Das ist ungut, das erregt Unbehagen bei den Bürgern. Wir müssen wieder einen Gleichklang herstellen zwischen dem tatsächlichen Integrationswillen der Völker Europas und dem politischen Prozess der Integration." Nirgendwo funktionierten Demokratie und Schutz von Freiheitsrechten bislang besser, so Papier, "als in den ...

EU-Kommission will Lobbyeinfluss transparenter machen

03.11.2004 - Lobbyisten sollen es künftig schwerer haben, von der Öffentlichkeit unbemerkt Einfluss auf die Europäische Kommission zu nehmen. In einem Interview für das Fachmagazin politik&kommunikation bekräftigt Beate Gminder, designierte Sprecherin für Kommunikationspolitik der Kommission, die neue Linie für mehr Transparenz und gleichberechtigten Zugang für alle Interessengruppen. "Wir haben die formelle Konsultation geschaffen, die es allen ermöglicht, ihren Input über das Internet einzubringen. Die traditionellen informellen Kanäle werden wir im Gegenzug ...

Barroso warnt vor Scheitern der EU-Verfassung

25.10.2004 - Der neue Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, fürchtet um die Stabilität der Europäischen Union, wenn die gemeinsame Verfassung scheitert. In einem Interview mit Reader's Digest sagte der 48-jährige Portugiese, die Verfassung sei zwar ein Kompromiss, "aber ein guter, weil er die EU demokratischer macht". Vorrangiges Ziel sei die Ratifizierung in allen Mitgliedsstaaten. Wenn das nicht gelinge, "steht die Stabilität der Union auf dem Spiel", sagte Barroso, der zum 1. ...

45 % der Deutschen für Aufnahme der Türkei in die EU

10.06.2004 - 45 Prozent der Deutschen sind dafür, die Türkei in die EU aufzunehmen. 34 Prozent sind zwar dagegen, würden aber einer "privilegierten Partnerschaft" der Türkei mit der EU zustimmen. 20 Prozent der Deutschen sind strikt dagegen, dass die Türkei Mitglied der EU wird. Dies ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des stern. Die Zustimmung für die EU-Aufnahme der Türkei ist mit 61 Prozent bei den Grünen-Anhängern am höchsten. Am niedrigsten ...

Mathematiker schlagen neue Stimmgewichtung in der EU vor

08.06.2004 - Der Mathematiker Werner Kirsch von der Ruhr-Universität Bochum kritisiert in der ZEIT den Verfassungsentwurf zur Stimmgewichtung in der Europäischen Union. "Es ist nicht sinnvoll, einen im Ansatz verfehlten Abstimmungsmodus mit kleinen Schönheitsreparaturen zu kaschieren", sagt Kirsch in Bezug auf das Gipfeltreffen der 25 Staats- und Regierungschefs am 17. und 18. Juni 2004. Die ausgehandelten Stimmgewichte nach dem Vertrag von Nizza seien nicht gerecht und ließen keinerlei Systematik erkennen. Kirsch schlägt ...

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